Was ist eine nach § 14 und Anhang 3 Abschnitt 2 BetrSichV durch eine zur Prüfung befähigte Person?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt in Deutschland die Sicherheit von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen. Diese Verordnung verfolgt das Ziel, die Sicherheit der Beschäftigten im Umgang mit diesen Arbeitsmitteln zu gewährleisten und das Risiko von Unfällen zu minimieren. Ein zentraler Aspekt der Verordnung ist die Prüfung von Arbeitsmitteln und Anlagen durch eine sogenannte „zur Prüfung befähigte Person“. In diesem Blogbeitrag wollen wir uns eingehend mit dieser Rolle und ihren gesetzlichen Rahmenbedingungen befassen.

1. Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) – Ein Überblick

Die Betriebssicherheitsverordnung, kurz BetrSichV, ist eine der zentralen Verordnungen im Bereich des Arbeitsschutzes. Sie gibt vor, wie Arbeitsmittel (z. B. Maschinen, Werkzeuge, Geräte) und überwachungsbedürftige Anlagen (z. B. Druckbehälter, Aufzüge) in Unternehmen geprüft und betrieben werden müssen. Ziel ist es, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer zu gewährleisten.

Die BetrSichV basiert auf der europäischen Arbeitsmittelrichtlinie (2009/104/EG) und wurde im Jahr 2002 erstmals in Kraft gesetzt. Seitdem gab es mehrere Anpassungen, um den aktuellen Sicherheitsstandards und technischen Entwicklungen Rechnung zu tragen.

2. Was ist eine „zur Prüfung befähigte Person“?

Eine „zur Prüfung befähigte Person“ gemäß § 14 BetrSichV ist eine Person, die über die erforderlichen Qualifikationen und Fachkenntnisse verfügt, um Prüfungen an Arbeitsmitteln und Anlagen durchzuführen. Diese Prüfungen sind notwendig, um die Sicherheit im Betrieb zu gewährleisten und gesetzliche Vorgaben zu erfüllen.

Die Qualifikation als „zur Prüfung befähigte Person“ erfordert eine spezielle Ausbildung und praktische Erfahrung. Diese Person muss in der Lage sein, den Zustand von Arbeitsmitteln und Anlagen zu bewerten und festzustellen, ob diese den gesetzlichen Anforderungen und Sicherheitsstandards entsprechen.

3. Gesetzliche Anforderungen nach § 14 BetrSichV

• 14 der BetrSichV regelt die Prüfungen von Arbeitsmitteln und Anlagen durch eine „zur Prüfung befähigte Person“. Hierbei handelt es sich um:

• Regelmäßige Prüfungen: Diese werden in festgelegten Zeitintervallen durchgeführt, um die ordnungsgemäße Funktion und Sicherheit der Arbeitsmittel sicherzustellen.
• Anlassbezogene Prüfungen: Diese sind erforderlich, wenn besondere Umstände eintreten, wie z. B. nach Reparaturen, Umbauten oder einem außergewöhnlichen Ereignis, das die Sicherheit beeinträchtigen könnte.

Die Anforderungen an die „zur Prüfung befähigte Person“ sind in Anhang 3 Abschnitt 2 der BetrSichV konkretisiert. Hierbei wird festgelegt, welche Qualifikationen und Kenntnisse diese Person haben muss, um die Prüfungen ordnungsgemäß durchführen zu können.

4. Anhang 3 Abschnitt 2 BetrSichV – Detaillierte Anforderungen

Anhang 3 Abschnitt 2 der BetrSichV beschreibt die Anforderungen an die „zur Prüfung befähigte Person“ im Detail. Dazu gehören:

• Fachliche Qualifikation: Die Person muss über eine abgeschlossene technische Ausbildung oder ein ingenieurwissenschaftliches Studium verfügen. Alternativ können langjährige Berufserfahrung und spezialisierte Schulungen anerkannt werden.
• Praktische Erfahrung: Neben der theoretischen Ausbildung ist eine umfassende praktische Erfahrung notwendig. Diese muss sich auf den spezifischen Bereich beziehen, in dem die Person die Prüfungen durchführt.
• Kenntnisse der aktuellen Vorschriften und Normen: Die „zur Prüfung befähigte Person“ muss mit den relevanten Gesetzen, Verordnungen und technischen Regeln vertraut sein. Dies erfordert eine kontinuierliche Weiterbildung und Aktualisierung der Kenntnisse.
• Unabhängigkeit und Unparteilichkeit: Die Prüfungen müssen unabhängig und unparteiisch durchgeführt werden. Das bedeutet, dass die „zur Prüfung befähigte Person“ nicht in einem Interessenkonflikt stehen darf, der die Objektivität ihrer Prüfungen beeinträchtigen könnte.

5. Prüfungsablauf und Dokumentation

Die Prüfung durch eine „zur Prüfung befähigte Person“ erfolgt in mehreren Schritten:

• Vorbereitung: Die Prüfung beginnt mit der Vorbereitung, bei der die relevanten Unterlagen (wie technische Dokumentationen und frühere Prüfberichte) gesichtet werden.
• Durchführung der Prüfung: Die Prüfung selbst umfasst eine visuelle Inspektion, Funktionsprüfungen und ggf. Messungen. Ziel ist es, den Zustand des Arbeitsmittels oder der Anlage zu bewerten und festzustellen, ob alle sicherheitsrelevanten Anforderungen erfüllt sind.
• Dokumentation: Nach der Prüfung wird ein Prüfbericht erstellt, der alle relevanten Informationen enthält. Dieser Bericht dient als Nachweis der durchgeführten Prüfung und muss vom Arbeitgeber aufbewahrt werden.

6. Rechtliche Konsequenzen bei Verstößen

Die Nichteinhaltung der Vorgaben der BetrSichV kann schwerwiegende rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Wird eine Prüfung durch eine „zur Prüfung befähigte Person“ nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt, können Bußgelder verhängt werden. Im Falle eines Unfalls kann es zudem zu strafrechtlichen Konsequenzen kommen, wenn nachgewiesen wird, dass Sicherheitsvorschriften missachtet wurden.

7. Bedeutung der Rolle in der Praxis

Die Rolle der „zur Prüfung befähigten Person“ ist von entscheidender Bedeutung für die Betriebssicherheit. Diese Person trägt maßgeblich dazu bei, dass Arbeitsmittel und Anlagen sicher betrieben werden können. Ihre Expertise hilft, Gefahren frühzeitig zu erkennen und zu beheben, bevor es zu Unfällen kommt.

In vielen Branchen, wie z. B. im Maschinenbau, in der Chemieindustrie oder im Baugewerbe, ist die Tätigkeit einer „zur Prüfung befähigten Person“ unerlässlich. Arbeitgeber sind daher gut beraten, sicherzustellen, dass solche Prüfungen regelmäßig und von qualifiziertem Personal durchgeführt werden.

8. Schlussfolgerung

Die „zur Prüfung befähigte Person“ gemäß § 14 und Anhang 3 Abschnitt 2 BetrSichV spielt eine zentrale Rolle in der Gewährleistung der Betriebssicherheit. Ihre Prüfungen sind unverzichtbar, um die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zu gewährleisten und die Sicherheit der Beschäftigten zu schützen. Arbeitgeber müssen sicherstellen, dass sie qualifiziertes Personal einsetzen und die Prüfungen regelmäßig und ordnungsgemäß dokumentieren. Nur so kann ein sicherer Betrieb von Arbeitsmitteln und Anlagen langfristig gewährleistet werden.

Prüfaufzeichnung über die Prüfung von Flüssiggasanlagen zu Brennzwecken leicht erklärt 

In der Welt der Arbeitssicherheit spielt der DGUV Grundsatz 310-005 eine wichtige Rolle, insbesondere im Hinblick auf die Prüfung und Dokumentation von Flüssiggasanlagen. Diese Anlagen sind weit verbreitet, vor allem in Bereichen, in denen Gasflaschen oder ortsfeste Druckgasbehälter verwendet werden, um Brennzwecke zu erfüllen. Doch was genau bedeutet das? In diesem Blogbeitrag möchte ich Ihnen den DGUV Grundsatz 310-005 in Bezug auf Flüssiggasanlagen leicht verständlich erklären und erläutern, was bei der Prüfaufzeichnung zu beachten ist.

Was sind Flüssiggasanlagen und warum ist ihre Prüfung wichtig?

Flüssiggasanlagen werden genutzt, um Flüssiggas (LPG) für verschiedene Brennzwecke zu verwenden, sei es zum Heizen, Kochen oder für industrielle Prozesse. Diese Anlagen können entweder aus Flüssiggasflaschen oder aus ortsfesten Druckgasbehältern versorgt werden. Da Flüssiggas leicht entzündlich ist und potenziell gefährlich sein kann, ist eine regelmäßige Prüfung dieser Anlagen unerlässlich, um Unfälle zu vermeiden und die Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten.

Der DGUV Grundsatz 310-005 und die Prüfung von Flüssiggasanlagen

Der DGUV Grundsatz 310-005 legt allgemeine Richtlinien für die Prüfung von Arbeitsmitteln und Anlagen fest, zu denen auch Flüssiggasanlagen gehören. Er bietet eine Grundlage für die Durchführung und Dokumentation von Prüfungen, um sicherzustellen, dass diese Anlagen sicher betrieben werden können. Für Flüssiggasanlagen bedeutet dies, dass sowohl die Prüfung der Anlage selbst als auch die Erstellung einer Prüfaufzeichnung erforderlich sind.

Wichtige Aspekte der Prüfaufzeichnung bei Flüssiggasanlagen

Die Prüfaufzeichnung ist ein zentrales Element der Sicherheitsdokumentation. Sie dient dazu, den Zustand der Anlage zu dokumentieren und nachzuweisen, dass alle sicherheitsrelevanten Prüfungen ordnungsgemäß durchgeführt wurden. Folgende Aspekte sind dabei besonders wichtig:

1. Art der Flüssiggasanlage

• Flüssiggasanlagen, die aus Flüssiggasflaschen versorgt werden: Diese Anlagen sind häufig in kleineren Betrieben oder mobilen Anwendungen zu finden. Die Prüfung umfasst hier insbesondere die Dichtheit der Anschlüsse, die Funktionstüchtigkeit der Gasregler und die sichere Lagerung der Gasflaschen.
• Flüssiggasverbrauchsanlagen, die aus ortsfesten Druckgasbehältern versorgt werden:Diese größeren und fest installierten Anlagen sind in der Regel in der Industrie oder bei größeren Gebäuden im Einsatz. Hier liegt der Fokus auf der Prüfung der gesamten Gasleitung, der Druckregelanlagen und der Sicherheitsventile.

2. Regelmäßigkeit der Prüfungen

• Die Prüfungen müssen in regelmäßigen Abständen durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass die Anlage stets den Sicherheitsstandards entspricht. Die genauen Intervalle hängen von der Art der Anlage und den jeweiligen Einsatzbedingungen ab.

3. Durchführung der Prüfung

• Die Prüfungen sollten von einer sachkundigen Person durchgeführt werden, die über das notwendige Fachwissen und die Erfahrung verfügt, um die Sicherheit der Anlage beurteilen zu können. Diese Person muss sicherstellen, dass alle Teile der Anlage ordnungsgemäß funktionieren und keine Lecks oder anderen Gefahren bestehen.

4. Dokumentation der Ergebnisse

• Alle Ergebnisse der Prüfung müssen detailliert dokumentiert werden. Dies umfasst sowohl die positiven Befunde als auch eventuelle Mängel oder Abweichungen, die während der Prüfung festgestellt wurden. Diese Dokumentation dient als Nachweis, dass die Anlage geprüft und für sicher befunden wurde oder dass notwendige Reparaturen durchgeführt wurden.

5. Nachverfolgung und Mängelbehebung

• Falls während der Prüfung Mängel festgestellt werden, müssen diese umgehend behoben werden. Die Prüfaufzeichnung sollte auch den Prozess der Mängelbehebung dokumentieren, um sicherzustellen, dass die Anlage nach der Reparatur wieder sicher betrieben werden kann.

Typische Inhalte einer Prüfaufzeichnung nach DGUV Grundsatz 310-005

Eine vollständige Prüfaufzeichnung sollte mindestens folgende Informationen enthalten:

• Beschreibung der Anlage: Detaillierte Angaben zur Art der Flüssiggasanlage, dem Standort und den spezifischen Einsatzbedingungen.
• Prüfdatum und Prüfintervall: Angabe des Datums der letzten Prüfung sowie des nächsten vorgesehenen Prüfintervalls.
• Ergebnisse der Prüfung: Dokumentation der durchgeführten Prüfungen, einschließlich der verwendeten Prüfmethode und der festgestellten Ergebnisse.
• Mängel und Abweichungen: Detaillierte Beschreibung eventueller Mängel oder Abweichungen von den Sicherheitsstandards.
• Maßnahmen zur Mängelbehebung: Beschreibung der durchgeführten Maßnahmen zur Beseitigung festgestellter Mängel.
• Unterschrift des Prüfers: Die Prüfaufzeichnung muss von der sachkundigen Person unterschrieben werden, die die Prüfung durchgeführt hat, um die Richtigkeit der Angaben zu bestätigen.

Fazit

Der DGUV Grundsatz 310-005 stellt sicher, dass Flüssiggasanlagen regelmäßig und fachgerecht geprüft werden, um die Sicherheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten. Eine ordnungsgemäße Prüfaufzeichnung ist dabei unerlässlich, um nachweisen zu können, dass alle erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen eingehalten wurden. Arbeitgeber und Betreiber von Flüssiggasanlagen sollten daher sicherstellen, dass die Prüfungen regelmäßig durchgeführt und die Ergebnisse ordnungsgemäß dokumentiert werden.

Eine gut geführte Prüfaufzeichnung trägt nicht nur zur Sicherheit bei, sondern hilft auch, im Falle von Unfällen oder Inspektionen durch Behörden den Nachweis zu erbringen, dass alle gesetzlichen Vorgaben eingehalten wurden. Auf diese Weise schützt der DGUV Grundsatz 310-005 nicht nur die Gesundheit der Beschäftigten, sondern auch die rechtlichen und finanziellen Interessen des Unternehmens.

Grundsätze der Prävention leicht erklärt

Die DGUV Regel 110-001 ist eine der zahlreichen Vorschriften und Regelwerke, die von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) herausgegeben werden. Sie dient als wichtige Orientierungshilfe für Unternehmen und Arbeitnehmer, um Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu gewährleisten. In diesem Blog-Beitrag erkläre ich, was die DGUV Regel 110-001 beinhaltet, warum sie wichtig ist und wie sie in der Praxis angewendet wird.

Was ist die DGUV Regel 110-001?

Die DGUV Regel 110-001 trägt den Titel „Grundsätze der Prävention“ und bildet die Grundlage für alle Maßnahmen des Arbeitsschutzes in Deutschland. Sie konkretisiert die allgemeinen Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und des Sozialgesetzbuches (SGB VII) und bietet praktische Hilfestellungen für die Umsetzung in den Betrieben.

Diese Regel gilt für alle Branchen und Unternehmensgrößen und richtet sich an Arbeitgeber, Führungskräfte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte. Sie legt die grundlegenden Pflichten der Arbeitgeber fest und gibt Hinweise zur Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes.

Ziel der DGUV Regel 110-001

Das Hauptziel dieser Regel ist es, Unfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu vermeiden. Sie schafft ein einheitliches Verständnis davon, wie Prävention in der Arbeitswelt funktioniert und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten.

Inhalte der DGUV Regel 110-001

Die Regel ist in verschiedene Kapitel gegliedert, die systematisch die wichtigsten Aspekte des betrieblichen Arbeitsschutzes behandeln. Hier sind die zentralen Themen:

1. Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers:
• Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten durch geeignete Maßnahmen zu gewährleisten. Dies umfasst die Bereitstellung sicherer Arbeitsmittel, die Organisation von Arbeitsabläufen und die Schulung der Mitarbeiter.
2. Gefährdungsbeurteilung:
• Ein zentrales Element der Regel ist die Gefährdungsbeurteilung. Der Arbeitgeber muss systematisch die Gefahren analysieren, die mit den Arbeitsbedingungen verbunden sind, und darauf basierend Maßnahmen zur Risikominimierung entwickeln und umsetzen.
3. Betriebsanweisungen und Unterweisungen:
• Arbeitgeber müssen Betriebsanweisungen erstellen und sicherstellen, dass alle Beschäftigten regelmäßig über Gefahren und Schutzmaßnahmen unterwiesen werden. Die Unterweisungen müssen verständlich und praxisnah sein.
4. Betriebsärztlicher und sicherheitstechnischer Dienst:
• Die Regel beschreibt die Anforderungen an den Einsatz von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit, die den Arbeitgeber in allen Fragen des Gesundheitsschutzes und der Unfallverhütung unterstützen.
5. Erste Hilfe und Notfallmaßnahmen:
• Die DGUV Regel 110-001 legt auch fest, dass Betriebe eine ausreichende Anzahl von Ersthelfern bereitstellen und Notfallmaßnahmen planen müssen, um im Ernstfall schnell reagieren zu können.
6. Dokumentation und Überwachung:
• Die Maßnahmen zur Prävention müssen dokumentiert und regelmäßig überprüft werden, um sicherzustellen, dass sie wirksam sind und an neue Gegebenheiten angepasst werden.

Warum ist die DGUV Regel 110-001 wichtig?

Die Einhaltung der DGUV Regel 110-001 ist nicht nur eine gesetzliche Verpflichtung, sondern auch eine wesentliche Voraussetzung für ein sicheres und gesundes Arbeitsumfeld. Unternehmen, die diese Regel umsetzen, minimieren das Risiko von Unfällen und Erkrankungen, was nicht nur das Wohl der Mitarbeiter schützt, sondern auch wirtschaftliche Vorteile mit sich bringt.

Darüber hinaus bietet die DGUV Regel 110-001 eine Orientierung für die systematische Integration von Sicherheit und Gesundheit in die Betriebsabläufe. Dies führt zu einer Kultur der Prävention, in der Sicherheitsbewusstsein fest im Unternehmen verankert wird.

Wie wird die DGUV Regel 110-001 in der Praxis umgesetzt?

Die Umsetzung der DGUV Regel 110-001 beginnt mit der Schaffung eines umfassenden Arbeitsschutzmanagementsystems. Hier sind die wichtigsten Schritte zur praktischen Anwendung:

1. Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung:
• Der erste Schritt ist die systematische Erfassung und Bewertung aller möglichen Gefährdungen am Arbeitsplatz. Diese Beurteilung bildet die Basis für alle weiteren Maßnahmen.
2. Planung und Durchführung von Schutzmaßnahmen:
• Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung müssen konkrete Schutzmaßnahmen geplant und umgesetzt werden. Dies kann von der technischen Absicherung von Maschinen bis hin zu organisatorischen Maßnahmen wie Arbeitszeitregelungen reichen.
3. Schulung und Unterweisung der Mitarbeiter:
• Mitarbeiter müssen regelmäßig über Gefahren und entsprechende Schutzmaßnahmen informiert und geschult werden. Dies fördert das Bewusstsein und die Eigenverantwortung jedes Einzelnen.
4. Regelmäßige Überprüfung und Anpassung:
• Präventionsmaßnahmen müssen regelmäßig auf ihre Wirksamkeit überprüft und bei Bedarf angepasst werden, um neuen Herausforderungen gerecht zu werden.
5. Einbindung der Beschäftigten:
• Die aktive Beteiligung der Beschäftigten an der Gestaltung der Arbeitssicherheit ist entscheidend. Dies kann durch Sicherheitsbeauftragte oder Arbeitsschutzausschüsse geschehen.

Fazit

Die DGUV Regel 110-001 ist ein zentrales Element des deutschen Arbeitsschutzes. Sie bietet klare Vorgaben und praktische Hilfestellungen für die Umsetzung eines umfassenden und wirksamen Präventionssystems in Unternehmen. Durch die Einhaltung dieser Regel tragen Arbeitgeber nicht nur zur Sicherheit und Gesundheit ihrer Mitarbeiter bei, sondern schaffen auch die Grundlage für eine nachhaltige und produktive Arbeitsumgebung.

Indem Unternehmen die DGUV Regel 110-001 befolgen, können sie nicht nur gesetzliche Anforderungen erfüllen, sondern auch eine Kultur der Prävention und Sicherheit schaffen, die langfristig zu einer Reduktion von Arbeitsunfällen und Erkrankungen führt. Dies ist ein Gewinn für alle Beteiligten – die Mitarbeiter, das Unternehmen und die Gesellschaft als Ganzes.